Wer einen Blick auf die prognostizierten Arbeitslosenzahlen wirft, dem wird klar, dass das Thema Wirtschaftskrise 2009 aktueller denn je ist. Da geht das Kieler Institut für Weltwirtschaft in diesem Jahr von einem Anstieg der Arbeitslosenzahl um 300.000 auf 3,6 Millionen aus. Noch düsterer ist die Aussicht auf das kommende Jahr, wo das Institut 4,4 Millionen hierzulande 4,4 Millionen Menschen ohne Arbeit prognostiziert.
Eine der Ursachen für die schwächelnde Wirtschaft in Deutschland ist die zögerliche Haltung vieler Kreditinstitute bei der Vergabe neuer Kredite, gerade der Mittelstand ist hiervon schwer betroffen. Zu sehr schielt man in den deutschen Finanzhäusern anscheinend noch auf die eigenen Bilanzen, die nach wie vor nicht allzu rosig aussehen dürften. Eine Erholung des Finanzwesens in Zeiten der Wirtschaftskrise dürfte da ein wichtiger Fingerzeig in Richtung Weltwirtschaft sein. Einen Schritt in diese Richtung hat in der letzten Woche der Bundestag gemacht, indem er durch den gesetzlichen Rahmen den Weg frei gemacht hat für die Schaffung der so genannten Bad Banks.
Zwar ist das Modell nach wie vor umstritten und es wird in dem Zusammenhang auch von einer tickenden Zeitbombe gesprochen. Doch geht es nach dem Gesetzgeber, muss am Ende diesmal nicht der Steuerzahler für die Fehler der Finanzwirtschaft gerade stehen. Private Kreditinstitute können eine Bad Bank gründen und an diese ihre hoch riskanten Wertpapiere abgeben. Diese belasteten bisher nach wie vor die Bilanzen in nicht unerheblichem Maß, da diese toxischen Wertpaptiere am Markt nicht mehr verkäuflich sind. Auf immerhin 230 Milliarden Euro wird das gesamte Volumen der faulen Kredite in den deutschen Banken geschätzt. Die Bad Bank verteilt dafür Schuldverschreibungen, die durch den staatlichen Bankensicherungsfond abgesichert sind. Somit liegt das Risiko der faulen Kredite zunächst bei der Bad Bank. Abgewickelt werden die faulen Kredite dann über mehrere Jahre, hier haben die Banken die Differenz zwischen den erhaltenen Schuldverschreibungen und dem tatsächlichen Wert der Kredite zu zahlen. Nutzungsauflagen gibt’s für die Banken jedoch auch. An den staatlichen Bankenrettungsfonds sind zehn Prozent des Wertes aller ausgelagerten Wertpapiere zu zahlen. Zudem werden die Managergehälter der entsprechenden Wirtschaftsbanken auf 500.000 Euro reduziert.
Die Wirtschaftsbanken können auf diese Weise ihre Bilanzen bereinigen. Geld, was zunächst für die Absicherung der faulen Kredite gebunden war, könnte der Wirtschaft zugeführt werden und die stockende Kreditvergabe zu gunsten der Konjunktur wieder ins Laufen bringen. Möglicherweise ist die Bad Bank der erste Schritt auf dem noch recht langen Weg aus der Wirtschaftskrise. Möglicherweise zahlt am Ende jedoch wieder der Bürger die Zeche. Denn geht eine Bad Bank Pleite, muss wieder der Staat eingreifen.
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