Am vergangenen Montag haben sich die Euro-Länder auf ein Paket zur Stabilisierung der Gemeinschaftswährung Euro geeinigt. Mit einem Volumen von satten 750 Milliarden Euro übertraf es alle Erwartungen. Ziel ist es, mit diesem Rettungsschirm die Spekulanten abzuschrecken, welche auf Staatspleiten wetten. Damit soll verhindert werden, dass nach Griechenland auch noch Spanien und Portugal in die Krise stürzen.
Die Eckdaten des Projektes lauten wie folgt: Bei Bedarf stellt die EU strauchelnden Mitlgiedern bis zu 750 Milliarden Euro zur Verfügung. Die ersten 60 Milliarden Euro werden direkt von der EU-Kommission überwiesen. Ist der Bedarf größer, dann kann eine Finanz-Zweckgesellschaft bis 440 Milliarden Euro weiterer Hilfen gewähren. Der Internationale Währungsfonds (IWF) schießt auch noch 250 Milliarden bei.
Die Finanz-Zweckgesellschaft ist eine zu gründende Institution, die im Namen der Euro-Länder an den Finanzmärkten Kapital besorgen kann, um es dann an die betroffenenen Staaten weiter zu leiten. Die übrigen Mitglieder schießen dabei nicht das Geld zu, sondern treten quasi als Bürgen auf.
Die Unterstützung wird als Kredit zu einem einheitlichen Zinssatz gewährt, der deutlich unter dem marktbestimmten Zins liegen wird. Genau hierin liegt der Schlüssel zur Abwehr der Spekulanten: Es lohnt nicht, gegen ausgegebene Staatsanleihen zu wetten, da die Zahlungsfähigkeit gesichert ist.
Damit es sich die Länder mit der Haushaltspolitik nicht zu einfach machen, müssen zur Beantragung der Hilfen auch Konsolidierungspläne vorgelegt werden, die einen ambitionierten Ausgleich des Staatshaushalts ermöglichen. So müssen beispielsweise bereits zur nächsten Sitzung der EU-Finanzminister nächste Woche Risikoländer wie Spanien und Portugal zusätzliche Maßnahmen zur Sanierung vorstellen.
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