Die Wirtschaftskrise hinterlässt eine deutliche Spur im deutschen Staatshaushalt: Das Haushaltsdefizit beträgt nach neuster Berechnung des Statistischen Bundesamtes 3,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Das sind 79,1 Milliarden Euro. Damit verletzt Deutschland seit 2005 das erste mal wieder das Maastricht- Kriterium.
Dieses besagt, dass die Staaten, welche den Euro als Hauptwährung führen, ein maximales Haushaltsdefizit von 3 Prozent haben dürfen. Diese Grenze ist nicht etwa willkürlich gezogen, wie uns in der Vergangenheit schon so mancher Finanzminister und Staatspräsident glaubend machen wollte, sondern ein ökonomisch klar zu definierender Wert. Denn eine Staatsverschuldung von maximal 3 Prozent sichert die Stabilität der Währung, in diesem Falle des Euro.
Das Defizit kommt nicht unerwartet, bisher war man von 3,2 Prozent ausgegangen. Die Ursachen sind in den Konjunkturmaßnahmen gegen die Wirtschaftskrise und der Kurzarbeit auf der Ausgabenseite und den Steuerausfällen durch Umsatzrückgänge auf der Einnahmenseite zu suchen.
Noch düsterer sind allerdings die Prognosen für die weitere Entwicklung des Haushaltsdefizits: Die Deutsche Bundesbank geht von einer Verschuldungsquote von 5 Prozent aus. Noch schlechter sieht es das Bundesfinanzministerium selber, hier geht man sogar von einem Defizit von 5,5 Prozent aus, glaubt aber, den Wert bis zum Jahr 2013 auf unter 3 Prozent senken zu können.
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