Die aktuelle Wirtschaftskrise hat in Deutschlands Staatshaushalt tiefe Spuren hinterlassen. Durch die diversen Rettugnsmaßnahmen, beispielsweise für Banken, die Abwrackprämie oder Opel sind die Ausgaben drastisch in die Höhe geschnellt. Nicht zu vergessen auch die gestiegenen Sozialausgaben für die zunehmende Zahl an Arbeitslosen.
Dem gegenüber stehen gesunkene Einnahmen, einerseits durch die ausgefallenen Lohnsteuerzahlungen der hinzugekommenen Arbeitslosen, andererseits durch die gesunkenen Unternehmensgewinne, für die geringere Steuern anfallen. So erwartet Frankfurt, welches einen großen Anteil an Banken und Finanzunternehmen beherbergt, Einbußen in Höhe von 40 Prozent.
Diese düsteren Zahlen haben den Finanzminister nun einsehen lassen, dass sein ehrgeiziges Ziel eines ausgeglichenen Bundeshaushalts vorerst nicht erreichbar sein wird. Zwar lassen die konjunkturellen Erwartungen hoffen, dass es wieder bergauf geht. Trotz einem zuerst erwarteten weiteren Rückgang der Wirtschaftsleistung wurde eine schwarze Null erreicht. Aber Kurzarbeitsmaßnahmen haben bisher schlimmeres auf dem Arbeitsmarkt verhindert. Wenn sich jedoch die Gesamtwirtschaft nicht zügig erholen kann, ist mit einer Explosion der Arbeitslosenzahlen gegen Ende des Jahres zu rechnen. Dadurch würde die Schere zwischen steigenden Ausgaben und sinkenden Einnahmen noch weiter aufklaffen.
Spannend wird auch noch sein, wie die EU mit ihren Defizitsündern umgehen wird. Denn davon wird es garantiert mehr als nur einen geben und Deutschland wird mit Sicherheit aber nicht nur wegen der ausgefallenen Lohnsteuer-Einnahmen einer von ihnen sein.
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